EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 24.01.2022
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Aktuelle Situation in Deutschland

Bund-Länder-Treffen zu Corona am 07.01.2022

Der neue Bundeskanzler Scholz hat mit den Regierungschefinnen und -Chefs der Länder über die Corona-Lage beraten. Bund und Länder beschlossen weitere Kontaktbeschränkungen, um die zu erwartende Verbreitung der ansteckenderen Omikron-Variante zu bremsen. Alle Infos finden Sie in der Pressemeldung der Bundesregierung.

Bund-Länder-Beratungen am 07. Januar 2022

Am 07. Januar 2022 fand die Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungsschefinnen und Gegierungschefs der Länder statt. Es wurde über das weitere Verfahren mit der anhaltenden Pandemie beraten. Im Fokus stand die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante. Eine Zusammenfassung der neuen Regelungen finden Sie hier.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Lesen Sie hier den Beschluss von Bund und Länder vom 18. November 2021.

Hier finden Sie den Beschluss vom 10. August 2021 von Bund und Länder.

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 24.01.2022, 08:30Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Mit Beschluss vom 11. Januar 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona Verordnung) erneut geändert. Die letzten Änderungen traten am 17. Januar 2022 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):

Bayern
In Bayern gilt seit dem 23.11.2021 die Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Die aktuelle Version der Verordnung gilt seit dem 14. Januar 2022. Details zu den aktuellen Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)


Berlin
Der Senat hat am 18.01.2022 die Dritte Änderungsverordnung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. 

Unter "Maßnahmen" können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Brandenburg
Die Landesregierung hat am 22. Dezember 2021 die Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie trat am 15. Dezember in Kraft und wurde zum 14. Januar 2022 geändert.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Bremen
Die siebte Verodnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 trat am 7. Januar in Kraft und wurde mit dem Gesetzesblatt vom 18. Januar korrigiert. Ergänzend gelten die Allgemeinverfügungen (Stand: 18. Januar 2022).

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Hamburg
In Hamburg gilt seit dem 19. Januar 2022 die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO). Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de).

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022): 


Hessen
In Hessen seit dem 17. Januar 2022 die Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2.
Ergänzend dazu, gibt es Auslegungshinweise des Landes. 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V) bis zum 09.02.2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):

Niedersachsen
Die Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung) finden Sie auf der Seite des Landes zum Download.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Nordrhein-Westfalen
Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes finden Sie auf der Seite des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie ist gültig ab dem 20. Januar 2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)


Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 03. Dezember 2021 die 29. Corona-Bekämpfungsverodnung.

Die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz trat am 13. Januar 2022 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)


Saarland
Im Saarland ist die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie am 14. Januar 2022 in Kraft getreten.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)

Sachsen
Aktuell gilt die fünfte Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021. Die aktuelle Verordnungen des Landes (gültig ab 14.Januar 2022) finden Sie zum Download auf der Seite für amtliche Bekanntmachungen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)

Sachsen-Anhalt
Die 4. Verordnung zur Änderung der 15. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt trat am 11. Januar 2022 in Kraft. Sie gilt bis zum 28.01.2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022)

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2. Sie trat am 14. Januar 2022 in Kraft. Die Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronaviurs SARS-CoV-2 trat am 15. Januar 2022 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 24.01.2022):


Aktuelle Situation in Österreich

Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen in Österreich finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at. Aufgrund der Entwicklungen der epidemiologischen Lage hat sich die Bundesregierung entschlossen, österreichweite  Maßnahmen (unabhängig von der „Ampelfarbe“) zu setzen.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuellen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 19.01.2022.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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