EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 20.06.2022
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Aktuelle Situation in Deutschland

Bund-Länder-Treffen zu Corona am 18.03.2022

Geändertes Infektionsschutzgesetz: Die Corona-Regeln sind weitgehend weggefallen. Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht, etwa in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, kann aber bestehen bleiben. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie die Testpflicht an Schulen sind weiterhin möglich. Entscheidend ist die Regelung im jeweiligen Bundesland. Im Luft- und Personenfernverkehr bleibt die Maskenpflicht bundesweit bestehen.

Gleichzeitig sollen strengere lokal begrenzte Regelungen gelten, wenn es die Infektionslage vor Ort erfordert und das jeweilige Landesparlament dies beschließt.

Damit die Landesparlamente ihre bisher geltenden Regelungen abändern können, ist eine Übergangsfrist vorgesehen: Maßnahmen, die auf der Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes getroffen worden sind, können noch bis zum 2. April verlängert werden. Entscheidend ist die Regelung im jeweiligen Bundesland.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 16. Februar finden Sie hier.

Hier finden Sie den Beschluss vom 24. Januar 2022.

Den Beschluss vom 07. Januar 2022 finden Sie hier.

Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene mit Beschluss vom  21. Dezember 2021

Bundesweite 2G-Regeln mit Beschluss vom 2. Dezember 2021

Lesen Sie hier den Beschluss von Bund und Länder vom 18. November 2021.

Hier finden Sie den Beschluss vom 10. August 2021 von Bund und Länder.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.

Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 20.05.2022, 11:30Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Einen Überblick zu den wichtigsten Regeln der Bundesländer finden Sie in dieser Übersicht.

Baden-Württemberg
Mit Beschluss vom 17. Mai 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderung tritt am 31. Mai 2022 in Kraft. Damit wird die Laufzeit der Corona-Verordnung bis 28. Juni 2022 verlängert. Die aktuellen Änderungen finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):

Bayern
In Bayern gilt seit dem 01. April 2022 die Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese wurde am 24. Mai 2022 um weitere vier Wochen bis einschließlich 25. Juni 2022 verlängert und geringfügig angepasst. Details zu den aktuellen Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)


Berlin

Der Senat hat am 29. März 2022 die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wurde zum 8. Mai nochmals angepasst. Unter "Maßnahmen" können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.


Brandenburg
Aktuell gilt die SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung vom 28. April 2022. 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):


Bremen
In Bremen gilt die Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung seit dem 25. Mai 2022.

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):


Hamburg
In Hamburg gilt seit dem 26. Mai 2022 die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie gilt bis zum 22. Juni 2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022): 


Hessen
In Hessen seit dem 29. März 2022 die Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern wurde am 24. Mai 2022 die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Sie gilt vom 28. Mai bis 25. Juni 2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am20.06.2022):

Niedersachsen
Die Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung) finden Sie auf der Seite des Landes zum Download. Sie ist gültig seit dem 25. Mai. 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):


Nordrhein-Westfalen
Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes finden Sie auf der Seite des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie ist gültig seit dem 26. Mai 2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)


Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 03. April 2022 die Dreiunddreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)


Saarland
Im Saarland ist am 06. Mai 2022 die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen worden. Sie ist am 08. Mai 2022 in Kraft getreten.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)

Sachsen
Aktuell gilt die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 26. April 2022.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt gilt aktuell die Siebzehnte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt. Sie wurde bis zum 25. Juni 2022 verlängert.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022)

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2. Sie trat am 29. Mai in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):


Thüringen
Die Thüringer Verordnung zur Anpassung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 trat am 29. April 2022 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 20.06.2022):

Aktuelle Situation in Österreich

Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen in Österreich finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at. Aufgrund der Entwicklungen der epidemiologischen Lage hat sich die Bundesregierung entschlossen, österreichweite  Maßnahmen (unabhängig von der „Ampelfarbe“) zu setzen.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.

Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuellen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 30.03.2022.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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