EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 18.10.2021
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Aktuelle Situation in Deutschland

 

Bund-Länder-Beratungen am 10.08.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -Chefs der Bundesländer haben in einer Videoschaltkonferenz am 10. August 2021 über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten (zu finden unter TOP 2). Sie rufen dazu auf, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger nun zügig gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Impfen sei „ein Schutz für uns alle, nicht nur für den Einzelnen“, so die Kanzlerin.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.

 

Ende der Bundesweiten Notbremse ab Juli

Überschritt ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollten dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun außer Kraft getreten.

Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Seit dem 01.07.2021 sind es wieder die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 18.10.2021, 08:30Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab dem 15. Oktober 2021.

Corona-Verordnung des Landes in der ab 15.Oktober 2021 gültigen Fassung

Das bisherige Stufensystem, das sich an der Zahl stationärer Neuaufnahmen sowie der Auslastung der Intensivstationen mit COVID-19 Patientinnen und Patienten orientiert, bleibt unverändert. Neu ist vor allem das 2G-Optionsmodell.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):

Bayern
In Bayern gilt ab dem 05. Oktober die Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese wurde um 4 Wochen bis einschließlich 29.Oktober verlängert. Am 12. Oktober wurde zusätzlich eine Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Wirkung vom 19. Oktober beschlossen.
Details zu den aktuellen Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021)


Berlin
Der Senat von Berlin hat die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erlassen. Die Achte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist am 10. Oktober in Kraft getreten. Mit Inkrafttreten der Achten Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird die Geltungsdauer der dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 06. November 2021 verlängert.

Unter Maßnahmen können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Brandenburg
Grundlage der aktuellen Corona-Regeln in Brandenburg ist die Dritte SARS-CoV-2-Umgangsverordnung (vom 15. September 2021), die am 16. September 2021 in Kraft getreten ist. Am 05. Oktober wurde eine Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung bekanntgegeben.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Bremen
Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 30. September 2021) gebündelt und mit lokalen Allgemeinverfügungen ergänzt.

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Hamburg
Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 25. September bis 23. Oktober 2021; Stand: zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. September 2021. Geänderte Passagen im Vergleich zur vorherigen 51. Änderungsverordnung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind farblich markiert.

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 25. September 2021)

Allgemeinverfügungen und Verordnungen


Hessen
In Hessen gilt aktuell die Coronavirus-Schutzverordnung des Landes Hessen. Diese wurde am 12.10. durch einen Beschluss bis zum 7. November 2021 verlängert. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V), ergänzt durch die Änderung der Corona-Landesverordnung vom 07. Oktober 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):

Niedersachsen
Die beschlossene Niedersächsische Corona-Verordnung ist ab dem 08.10.2021 gültig. Ergänzend wurde am 7. Oktober die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung erlassen (Unter vorherigen Link zur Niedersächsische Corona-Verordnung). 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Nordrhein-Westfalen

Das Land Nordrhein-Westfalen aktualisiert die Coronaschutzverordnung die ab 08. Oktober 2021 gilt. 

Hier gelangen Sie zu einer Sonderseite mit den wichtigsten Regelungen in NRW.

Eine Übersicht über die Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes finden Sie hier.


Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz besprochen. Außerdem gilt zusätzlich die zweite Landesverordnung zur Änderung der 26. Corona Bekämpfungsverordung welche am 10. Oktober in Kraft getreten ist.

Das „2G+“-System ermöglicht ein großes Stück Normalität für Geimpfte und Genesene. Die Landesregierung sieht keinen Lockdown mehr als Schutzmaßnahme vor: Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos sollen geöffnet bleiben. Stattdessen wird der Zutritt von nicht immunisierten Menschen bei steigender Inzidenz reduziert, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Außerdem wird ein neues Warnstufen-System eingeführt: Die Leitindikatoren setzen sich künftig zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021)


Saarland
Im Saarland ist die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie am 15.Oktober 2021 in Kraft getreten. 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021)

Sachsen
Hier finden Sie eine Übersicht über die in Sachsen wirksamen Bundes- und Landesregelungen. Die Corona-Schutz-Verordnung vom 23.09.2021 ist aktuell gültig bis zum 20.10.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt gilt seit dem 17. Juni 2021 gilt die 14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-​CoV-2. In §3 finden Sie die Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen. Die Verordnung ist durch die sechste Änderung zur 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung bis zum 12. November 2021 gültig.

Fragen und Antworten rund um das Coronavirus finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.
 

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Landesverordnung und die Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2. Diese gilt bis zum 14. November.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.10.2021):


Thüringen
Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung ist ab dem 03. Oktober 2021 gültig. In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen in Österreich finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at. Aufgrund der Entwicklungen der epidemiologischen Lage hat sich die Bundesregierung entschlossen, österreichweite  Maßnahmen (unabhängig von der „Ampelfarbe“) zu setzen.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuellen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 13.10.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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