EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 18.06.2021
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Aktuelle Situation in Deutschland

 

Bundesweite Notbremse beschlossen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft getreten. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. 

Weitere Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Dort, wo die Zahl der Infektionen stabil unterhalb der Inzidenz von 100 liegt, sind es weiterhin die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

 

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 18.06.2021, 10:30Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Mit der aktuellen Änderung der Corona-Verordnung des Landes passt Baden-Württemberg die generellen Regelungen und die Notbremsen-Regelung an die bundeseinheitlichen Vorgaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes des Bundes an.

Corona-Verordnung des Landes in der ab 7. Juni 2021 gültigen Fassung

Mit Beschluss vom 3. Juni 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten größtenteils am 7. Juni 2021 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):

Bayern
Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, das nun auch den Bundesrat passierte. Mit der Verordnung zur Änderung der Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 5. Juni 2021 hat die Bayerische Staatsregierung die Bundesregelungen in Landesrecht überführt. Die neuen Regelungen gelten ab sofort.
Details zu den Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021)


Berlin
Am 19.05.2021 treten im Land Berlin die Maßnahmen nach 28b Absatz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes außer Kraft.

Der Senat von Berlin hat am 14.05.2021 die Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese ist am 19.05.2021 in Kraft getreten. Zugleich wird die Geltungsdauer der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 01.07.2021 verlängert.

Unter Maßnahmen können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):


Brandenburg
Nachdem der Bund das Infektionsschutzgesetz geändert hat und die Bundes-Notbremse ab dem 24. April greift, hat das Brandenburger Kabinett die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung angepasst.

Offizieller Verordnungstext: Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg
vom 15. Juni 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):


Bremen
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gilt ab 24. April 2021 primär das "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ("Bundesnotbremse"), wenn die Inzidenz in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt drei Tage in Folge über 100 liegt. Eventuell schärfere Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 21. Mai 2021) gebündelt und ggf. mit lokalen Allgemeinverfügungen ergänzt.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 Einwohner liegt mit dem 29.05.2021 in der Stadtgemeinde laut Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts seit dem 25.05.2021 nunmehr den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 50. Das Ordnungsamt erlässt daher als zuständige Behörde die Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung


Hamburg
Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 18. bis 25. Juni 2021; letzte berück­sich­tigte Änderung: geändert durch Verordnung vom 17. Juni 2021 (HmbGVBl. S. 459). Geänderte Passagen im Vergleich zur vorherigen 44. Änderungsverordnung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind farblich markiert.

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 17. Juni 2021)

Allgemeinverfügungen und Verordnungen


Hessen
Am 22. April 2021 hat das Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert. Damit greift ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Bundesnotbremse. Bei einer Inzidenz unter 100 gelten weiterhin die individuellen Beschlüsse für Hessen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt es bei den vom MV-Gipfel am 16.04. beschlossenen starken landesweiten Schutzmaßnahmen. Hinzu kommen zusätzliche Regeln des Bundes nach dem Infektions­schutzgesetz.

Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 24 (Stand: 23.04.2021)
Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 39 (Stand: 10.06.2021)

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):

Niedersachsen
Am 24. April 2021 treten die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft – gleichzeitig mit den dadurch notwendig gewordenen Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung

Die beschlossene Niedersächsische Corona-Verordnung ist ab dem 05.06.2021 gültig.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):


Nordrhein-Westfalen

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit der aktuellen Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

Die Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) ist ab dem 28. Mai 2021 gültig. Weiter erhalten Sie die wichtigsten Fakten für NRW.
Hier gelangen Sie zu einer Sonderseite mit den wichtigsten Regelungen in NRW, mit den sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Corona-Schutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick.

Eine Übersicht über die Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes finden Sie hier.


Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die 23. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz besprochen. Rheinland-Pfalz setzt die Notbremse ab Inzidenz 100 bereits seit März konsequent um. Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen "Bundesnotbremse" treten einige neue Regeln in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021)


Saarland
Im Saarland ist die Rechtsverordnung in der Neufassung vom 11.06.2021 gültig. Laut § 6 (2) können Veranstaltungen, zu denen unter freiem Himmel nicht mehr als 250 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig und in geschlossenen Räumen nicht mehr als 100 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig zu erwarten sind, unter der Bedingung der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests der Besucherinnen und Besucher stattfinden; dabei sind Veranstaltungen mit mehr als 20 anwesenden Personen unter Angabe des Veranstalters der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. Der Veranstalter hat geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit nach Maßgabe des § 6 Absatz 1 des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes zu treffen und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten.
 

Sachsen
Nach Beschluss des Bundestages und Billigung des Bundesrates ist das geänderte Infektionsschutzgesetz am 23. April 2021 in Kraft getreten. Die bundesweit verbindliche Corona-Notbremse gilt ohne weitere Umsetzungsakte dann auch in Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen, die 7-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.
Hier finden Sie eine Übersicht über die in Sachsen wirksamen Bundes- und Landesregelungen. (Stand 10.06.2021)

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt dürfen laut aktueller Verordnung vom 21.05 keine Großveranstaltungen stattfinden. In § 2 finden Sie die abweichenden Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen. Die Verordnung ist bis einschließlich 13.06.2021 gültig und wurde durch die Verordnung zur Änderung der Dreizehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 1. Juni 2021 bis zum 29. Juni 2021 verlängert.
Informationen zu der aktuellen Verordnung finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zum Bundesgesetz zur Notbremse in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.
 

Schleswig-Holstein
Zum Inkrafttreten des Bundesinfektionsschutzgesetzes, mit dem bundesweit einheitliche Regelungen gelten sollen, hat Schleswig-Holstein seinen 100er-Erlass aktualisiert und damit die bundesweiten Regelungen ergänzt. Alle Informationen dazu auf einen Blick finden Sie hier.
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, gültig bis zum 27.06.2021.

Alle früheren Landesverordnungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVOBl)

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 18.06.2021):


Thüringen
Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 1. Juni 2021 überarbeitet. Mit dieser Verordnung werden weitere lokale Öffnungsschritte für Landkreise und kreisfreie Städte, die stabil unter einer Inzidenz von 50 bzw. 35 liegen, definiert. Die Systematik der Bundes-Notbremse, die sich an den Inzidenzen der einzelnen Gebietskörperschaften orientiert, wird beibehalten. Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Novelle der 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

  • Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.
 

Schutzschirm für Veranstalterbranche

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro erarbeitet, für den die Europäische Kommission nun grünes Licht gibt. Mit diesem Instrument ermöglicht die Bundesregierung Planungssicherheit für Veranstaltungen bis Ende 2022.

Ab 15. Jänner 2021 können Anträge über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) gestellt werden. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist der 1. Februar 2021. Ansuchen können bis 15. Juni 2021 eingereicht werden.

  • Durch einen Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert, sollen die Veranstalter unterstützt werden.
  • Veranstaltern wird ein Zuschuss auf Grundlage einer detaillierten Veranstaltungsplanung für jenen finanziellen Nachteil gewährt, der sich aus einer COVID-19-bedingten Absage oder Einschränkung der Veranstaltung ergibt.
  • Auszahlungshöhe der Förderung ergibt sich aus der Differenz zwischen den nicht stornierbaren Kosten und erzielten Einnahmen, Versicherungsleistungen und anderen Förderungen.
  • Förderbare Kosten sind nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter in der Wertschöpfungskette (z.B. Lieferanten, Technik, Catering, Künstler, Bar, Service, Florist, Veranstaltungsort, Rückabwicklungskosten, Werbekostenzuschüsse), sowie Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der förderungsgegenständlichen Veranstaltung zusammenhängen.
  • Innerhalb der derzeitigen Obergrenze von maximal 1 Mio. Euro beträgt die Förderungszusage 90 Prozent der förderbaren Kosten.
  • Förderungen auf Basis der „De-minimis“-Verordnung oder des Abschnitts 3.1 des Befristeten Rahmens sind gegenzurechnen (100-prozentige Haftungsübernahme für Überbrückungsfinanzierung, Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss 800.000 Euro).
    Quelle: https://www.sichere-gastfreundschaft.at/messen-veranstaltungen/#lp-pom-block-1381

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuelen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 15.06.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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